Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen  von MyThaiCoffee Yves Marcel Müller
 
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Fassung: Juli 2017)
Ihr Kaufvertrag kommt zustande mit dem Unternehmer:
MyThaiCoffee Yves Marcel Müller
Dorfstraße 7b
04683 Belgershain

Deutschland 
Telefon: +49 162 28 18 55 1 
E-Mail: info@mythaicoffee.de
Internet: www.mythaicoffee.de
Sitz des Unternehmen. 04683 Belgershain
Steuernummer: 238/251/07746
Inhaber: Yves Marcel Müller

 
 
1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
 

  1. Die Website www.mythaicoffee.de ist ein Angebot des Einzelunternehmer MyThaiCoffee Yves Marcel Müller, Dorfstraße 7b, 04683 Belgershain nachstehend „Verkäufer“ genannt).
 
  1. Der Verkäufer verkauft unter www.mythaicoffee.deSpitzenkaffees aus Thailand und weiteren Ländern.
           
  1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Version und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen abweichende AGB erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende AGB des Käufers werden nur dann dem Vertrag zugrunde gelegt, wenn der Verkäufer diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
 
  1. Käufer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
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  1. Registrierung und Vertragsabschluss
 
  1. Der Käufer hat die Möglichkeit, auf www.mythaicoffee.de ein Kundenkonto anzulegen. Damit der Käufer eine Bestellung ausführen kann ist ein Kundenkonto nicht zwingen nötig und es kann mit einem Gastkonto bestellt werden. Für die Registrierungeines Kundenkontos gibt der Käufer in der Maske „Kunden Konto Anlegen“ seine E-Mail-Adresse ein, legt ein Passwort fest und klickt auf „Anmelden“.
 
  1. Das Einstellen der Waren auf www.mythaicoffee.de stellt noch kein Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sämtliche vom Verkäufer dargestellten Angebote von Waren sind freibleibend und unverbindlich.
 
  1. Der Käuferkann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Käufer, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des „Kaufen“ buttons“, ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot auf die im Warenkorb enthaltenden Artike ab. Der Käuferkann sein Angebot auch telefonisch, per Fax oder per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben oder ein Individuelles Angebot anfordern, wenn die Bestellmenge mehr als 5kg beträgt und eine Dauerbelieferung gewünscht ist oder der Käufer als Gewerbetreibender bestellt.
 
2.6 Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische bzw. farbliche Änderungen in der Verpackung  oder am Produkt, speziell beim Röstgrad einer neuen Charge, behält sich der Verkäufer trotz größtmöglicher Sorgfalt vor..
 
  1. Der Vertrag kommt mit der Übersendung einer Bestätigung des Zugangs der Bestellung per E-Mail zustande.
 
  1. Da es sich bei den Warenum natürliche, exklusive und in der Verfügbarkeit begrenzte Güter handelt und diese direkt aus dem Herkunftsland importiert werden, behält sich der Verkäufer vor, die auszuliefernde Menge bei Großbestellungen und Dauerbelieferung ggf. zu beschränken bzw. in mehreren Tranchen auszuliefern bzw. bei einem Nachfrageüberhang für eine Sorte eine Verteilung auf die einzelnen Käufer vorzunehmen und dabei seine Vertragsparteien unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
 
  1. Ist ein Vertrag zwar zustande gekommen, sind bestellte Artikel im Herkunftslanddes Verkäufers, auf längeren Zeitraum nicht mehr Lieferbar, so behält sich der Verkäufer vor, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer wird dem Käufer darüber rechtzeitig in Kenntnis setzen und Ihm bereits erhaltene Zahlungen erstatten.
 
3 Lieferung, Versand und Gefahrübergang
 
3.1       Im Rahmen der bei dem jeweiligen Produkt angegebenen Verfügbarkeit wird die Ware durch den Verkäufer schnellstmöglich versandt. Wenn ein Artikel nicht beim Verkäufer vorrätig ist, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit schnellstmöglich.
 
  1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform.
 
  1. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
 
  1. Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, ist der Verkäufer auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
 
  1. Gerät der Käufer in Annahmeverzug, gehen sämtliche Gefahren eines zufälligen Untergangs der Ware oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in diesem Zeitpunkt auf den Käufer über.
  2. Die erhobenen Versandkosten von 3,90€bis zu einem Warenwert von 59€ beziehen sich auf den Versand innerhalb
der Bundesrepublik Deutschland. Bei einem Versand ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland bitten ich Sie vorab schriftlich mich zu Kontaktieren.
 
 
4 Widerrufsrecht
 
4.1 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die  Ware in Besitz genommen hat.
 
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
 
MyThaiCoffee Yves Marcel Müller
Dorfstraße 7b
04683 Belgershain
Email: info@mythaicoffee.de
Telefon: +49 162 2818 551
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Nach Formrechter Abgabe Ihres Widerrufes haben Sie 14 Tage zeit die Ware an uns zurück zurücksenden. .
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
 
           
           
           
  1.  
 
….
 
5 Abwicklung des Widerrufs und Kosten der Rücksendung
 
            5.1 Um die Abwicklung des Widerrufs nach vorstehender Ziff. 4 zu erleichtern, wird der Käufer gebeten, nach Möglichkeit die folgenden Informationen mit der Widerrufserklärung mitzuteilen:
a) den Namen des Kunden
b) das Bestelldatum
c) die Produkte, die er zurückschicken möchte
 
5.2 Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
 
 
 
6 Haftungsbegrenzung
 
6.1 Das Unternehmen MyThaiCoffee Yves Marcel Müller, als der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
 
6.2 Verletzt die Green Cup Coffee GmbH als Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 8.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
 
6.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
 
6.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
 
7 Zahlung
  1. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Käufer auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen oder bei Aufträgen mit Käufern, deren Bonität nicht sichergestellt ist. Der Käufer wird im Laufe des Bestellprozess über die im Einzelfall zur Verfügung stehenden Bezahlmethoden informiert.
 
7.2       Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen
 
  1. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
 
  1. Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
 
            7.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
 
            7.6 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
 
 
7.7 Bei Individuellen Angeboten bei größeren Bestellmengen für Geschäftskunden besteht die schriftliche Vereinbarung der Zahlungsart Rechnungskauf. Der Kaufpreis wird fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14  Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einer bestimmten Bestellmenge anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen oder eine Teilzahlung zu verlangen.
 
8 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt und ausschließlich in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes erhoben und verarbeitet.
 
9 Online-Streitbeilegung
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) finden sie hier: http://ec.europa.eu/odr
 
 
 
10 Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
 
            10.1 Handelt der Käufer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Käufer seinen Sitz außerhalb des  der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
 
 
 
 
10.2                 Für registrierte Käufer gilt: der Verkäufer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern, sofern dies notwendig erscheint und die Interessen des Käufers dadurch nicht unangemessen beeinträchtigt werden. Die Notwendigkeit von Änderungen kann sich insbesondere ergeben aus der Anpassung an Änderungen von Gesetzgebung und Rechtsprechung und durch eine Fortentwicklung der Leistungen des Verkäufers. Solche Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Käufer in geeigneter Weise und unter Hervorhebung der Änderungen vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail mitgeteilt. Zugleich wird der Verkäufer dem Käufer eine angemessene, mindestens vier Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert.
Widerspricht der Käufer den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb dieser Frist, gerechnet ab dem Zugang der E-Mail mit der Ankündigung, so werden die geänderten oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihm gegenüber wirksam. Der Verkäufer wird in der Unterrichtung über die Änderungen bei Fristbeginn auf diese Rechtsfolge, d.h. auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Dieser Prozess gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien.
 
            10.3 Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Stand: Juli 2017